< Zurück zu den aktuellen Neuigkeiten & Events

Neuigkeiten

Blog-Serie – IP-Inhaltsstoffe, Teil 6: Geografische Angaben: „Was verbirgt sich hinter einem [Orts-]Namen?“

Februar 2024

Sie kennen wahrscheinlich schottischen Whisky, Champagner, walisisches Lamm, Stilton-Blauschimmelkäse und Jersey-Kartoffeln, aber wussten Sie, dass die Namen einiger Ihrer Lieblingsfleischsorten, -käsesorten, -biere, -weine, -spirituosen, -früchte und -gemüse als geografische Angaben einen besonderen rechtlichen Schutz genießen?

Geografische Angaben, auch bekannt als geschützte Lebensmittelnamen, sind eine Form des geistigen Eigentums. Sie schützen die Namen von bestimmten Lebensmitteln, Getränken und landwirtschaftlichen Erzeugnissen, die Eigenschaften aufweisen, die aus einer bestimmten geografischen Region stammen oder nach traditionellen Verfahren hergestellt werden. Sie sind im Wesentlichen Qualitätszeichen, die den Verbrauchern eine Garantie für die Eigenschaften, die Echtheit und den Ursprung eines Produkts bieten.

Im Vereinigten Königreich gibt es drei Hauptarten von geografischen Angaben: Geschützte Ursprungsbezeichnungen („g.U.“), geschützte geografische Angaben („g.g.A.“) und garantiert traditionelle Spezialitäten („g.t.S.“).

Unter die g.U. fallen Bezeichnungen, die ein Erzeugnis als aus einem bestimmten Ort, einer Region oder in Ausnahmefällen aus einem Land stammend ausweisen. Die Qualität oder die Eigenschaften des Erzeugnisses müssen im Wesentlichen oder ausschließlich auf ein bestimmtes geografisches Umfeld zurückzuführen sein, und jeder Teil des Erzeugungs-, Verarbeitungs- und Zubereitungsprozesses muss in der spezifischen Region oder dem spezifischen Land stattfinden. Beispiele sind Gower Salt Marsh Lamb, Stilton Blue Cheese, englischer Wein und walisischer Wein.

Eine g.g.A. ist ein Name, der ein Erzeugnis als aus einem bestimmten Ort, einer bestimmten Region oder einem bestimmten Land stammend kennzeichnet und dessen Qualität, Ansehen oder sonstige Eigenschaften im Wesentlichen auf seinen geografischen Ursprung zurückzuführen sind. Mindestens einer der Produktionsschritte findet in dem abgegrenzten geografischen Gebiet statt. Beispiele hierfür sind Welsh Leeks, Kentish Ale, Scotch Whisky, Whitstable Austern und Cornish Pasties.

In sehr begrenzten Fällen können g.U. und g.g.A. einige nicht essbare Produkte wie Leder, Pelze, ätherische Öle, Kork, Baumwolle, Wolle und Federn usw. schützen. Ab dem 16. November 2025 werden jedoch auch handwerkliche und industrielle Erzeugnisse von einem EU-weiten Schutz für geografische Angaben profitieren. Damit werden bestimmte handwerkliche und gewerbliche Erzeugnisse geschützt, die aus bestimmten Orten oder Regionen stammen, deren Eigenschaften, Ansehen oder Merkmale im Wesentlichen mit ihrem geografischen Ursprung zusammenhängen und die mindestens einen Produktionsschritt in diesem Gebiet beinhalten. Es bleibt abzuwarten, ob das Vereinigte Königreich eine ähnliche Regelung einführen wird.

Erzeugnisse, die unter die Kategorie der garantiert traditionellen Spezialitäten (g.t.S.) fallen, sind zwar nicht an einen bestimmten Ort gebunden, werden aber auf besondere Weise mit traditionellen Zutaten und/oder Verfahren hergestellt. Beispiele hierfür sind Brunnenkresse, traditionelle Bramley-Apfelkuchenfüllung und traditionell gezüchtetes Schweinefleisch aus Gloucestershire Old Spots.

Im Allgemeinen beantragt eine Gruppe von Erzeugern, die alle dasselbe Produkt herstellen, eine g.A.. Sie sind in der Regel in Form einer Genossenschaft oder einer Vereinigung organisiert. Eine Einzelperson kann eine g.A. beantragen, wenn kein anderer Lebensmittel- und Getränkehersteller das Produkt herstellt oder bereit ist, eine „Erzeugergemeinschaft“ zu bilden, um einen gemeinsamen Antrag zu stellen.

Vor dem Brexit waren geografische Angaben im Rahmen des EU-Systems für geografische Angaben geschützt. Das System galt für alle 28 Mitgliedstaaten der EU, einschließlich des Vereinigten Königreichs. Am 1. Januar 2021, dem Ende des Brexit-Übergangszeitraums, wurde im Vereinigten Königreich ein separates System und ein Register für geografische Angaben geschaffen. Die britische Regelung gilt für England, Schottland und Wales, nicht aber für Nordirland, das weiterhin unter die EU-Regelung fällt. Das britische System ist derzeit praktisch identisch mit dem EU-System und wird von DEFRA, dem Ministerium für Umwelt, Ernährung und ländliche Angelegenheiten, verwaltet.

Es spricht viel dafür, dass der Schutz von geografischen Angaben Verbrauchern, Erzeugern und ganzen Gemeinden zugute kommen kann. Wenn der Status einer g. A. wirksam gefördert wird, kann er den Verbrauchern signalisieren, dass ein Erzeugnis von hoher Qualität ist, dass es authentisch ist und dass es wünschenswerte Merkmale aufweist, die auf dem Ort und der Art seiner Herstellung beruhen. Wenn Sie beispielsweise ein Produkt kaufen, das als Scotch Whisky bezeichnet wird, erwarten Sie, dass es in Schottland destilliert und gereift wurde, einen Mindestalkoholgehalt von 40 % vol. aufweist und mindestens drei Jahre gereift ist. Die geografischen Angaben schützen die Verbraucher nicht nur vor Irreführung, sondern ermöglichen ihnen auch den Zugang zu besseren Qualitätserzeugnissen, da sie sicherstellen, dass bestimmte Normen durchgängig eingehalten werden, und sie können so fundiertere Kaufentscheidungen treffen.

Der größte Vorteil für die Erzeuger ist der rechtliche Schutz, den die geografischen Angaben bieten. Das Ansehen und der Wert eines Produktnamens werden geschützt, indem den Erzeugern und Gruppen von Erzeugern kollektive Rechte eingeräumt werden, um gegen Dritte vorzugehen, die den geschützten Namen missbrauchen oder imitieren. Der g.A.-Status kann auch die Nachfrage steigern und es den Erzeugern ermöglichen, einen Aufschlag für höherwertige Produkte zu verlangen.

Die geografischen Angaben können auch den Gemeinden zugute kommen, indem sie den Fremdenverkehr fördern (z. B. durch Lebensmittel- und Getränkefestivals in Verbindung mit bestimmten Produkten), sie können zur Sanierung der ländlichen Wirtschaft beitragen, indem sie mehr Arbeitsplätze schaffen usw., und sie können die britischen Lebensmittel- und Getränketraditionen, das Erbe und die Kultur bewahren.

Es liegt auf der Hand, dass das Vereinigte Königreich bei der Anerkennung, dem Verständnis und der Förderung von g.A. sowie bei der Gesamtzahl der eingetragenen g.A. hinter vielen europäischen Ländern zurückliegt. Im Vereinigten Königreich gibt es wahrscheinlich zahlreiche Produkte, die für den Schutz durch eine geografische Angabe in Frage kommen. Die Erzeuger sollten die Vorteile des Schutzes von geografischen Angaben in Betracht ziehen und sich beraten lassen, ob ihr Erzeugnis für den Schutz im Rahmen des britischen Systems in Frage kommt.

Bei Fragen zu geografischen Angaben wenden Sie sich bitte an den Autor: Jason Chester unter [email protected].


Dieser Artikel wurde von Trade Mark Director Jason Chester verfasst.

Aktuelle Neuigkeiten

More Exam Success at HGF!

HGF is delighted to announce the success of our colleagues in their recent CITMA trade mark paralegal exams and to congratulate them on this fantastic achievement. Lucy Johnson Chair comments, …

Weiterlesen

Electrification: IP opportunities and risks for aerospace

As patent attorneys, the recent rate of innovation and cross-sector interest in battery and allied technologies has been clearly noticeable. There has been a significant uptick in new patent filing …

Weiterlesen

HGF erhält Gold in allen Kategorien des Financial Times Special Report 2024

HGF ist stolz darauf, im Financial Times Special Report – Europe’s Leading Patent Firms“, der am 13. Juni 2024 veröffentlicht wurde, in allen Kategorien mit „Gold“ bewertet worden zu sein. …

Weiterlesen

IP-Zutaten, Teil 15: Wie und wann man Geschäftsgeheimnisse nutzt, um seine Lebensmittel- oder Getränkeinnovationen zu schützen

Einige der erfolgreichsten Produkte der Lebensmittel- und Getränkeindustrie sind als Geschäftsgeheimnisse geschützt: die Rezepte für Coca Cola, Heinz Ketchup und Krispy Kreme Donuts, um nur einige zu nennen. Die Hersteller …

Weiterlesen

HGF ist stolzer Sponsor des Quantum Investors Network: LtW-Gipfel

Der Quantum Investors Network: LtW Summit findet am 11. Juni 2024 in London statt, wo Matt Cassie auf dem Panel „Talent, IP, Standards: moats – past and future“ sprechen wird. …

Weiterlesen

IAM Patent 1000 2024

Die IAM Patent 1000 World Leading Patent Professionals 2024 wurde veröffentlicht und wir freuen uns, dass 31 Patentexperten als Weltklasse-Spezialisten anerkannt wurden. HGF ist auch stolz darauf, in Schottland, England, …

Weiterlesen