Um sicherzustellen, dass die Patentinhaber einen Patentschutz erhalten, der sowohl in geografischer als auch in wirtschaftlicher Hinsicht den Bedürfnissen des Unternehmens entspricht, ist es wichtig zu verstehen, wie das Europäische Patent (39 EPÜ-Länder plus 1 Erstreckungs- und 4 Validierungsstaaten) und das Einheitspatent (nur für EU-Mitgliedstaaten verfügbar) zusammenwirken werden.

Derzeit decken die Einheitspatente nicht alle 24 teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten ab, da bisher nur 17 EU-Mitgliedstaaten das UPC-Übereinkommen ratifiziert haben. Die noch ausstehenden Ratifizierungen werden wahrscheinlich nacheinander erfolgen, so dass es verschiedene Generationen von Einheitspatenten mit unterschiedlichem territorialen Geltungsbereich geben kann. Der Geltungsbereich einer bestimmten Generation von UPC bleibt während der gesamten Laufzeit gleich, unabhängig von etwaigen späteren Ratifizierungen des UPC-Übereinkommens nach dem Datum der Registrierung der einheitlichen Wirkung.

Wählen Sie aus der nachstehenden Länderliste aus, um zu erfahren, welche Patentierungs- und Durchsetzungsoptionen jetzt, da das UPC in Kraft ist, zur Verfügung stehen.