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Veranstaltungen

Life Sciences Patent Network Europe 2019

November 2019

Veranstaltungsdatum: 21. November 2019

HGF Partner Dr Claire Irvine will be hosting a roundtable on Navigating the CRISPR patent and licensing landscape at Life Sciences Patent Network Europe 2019 on 21st November.

CRISPR gene-editing continues to hit the headlines regularly as a ground-breaking technology with many millions now flowing into companies seeking to exploit the technology in both the therapeutic and agricultural fields. Unfortunately, the IP landscape continues to lack clarity with possibility of divergence between Europe and the US.

Oral proceedings for the University of California have been scheduled at the EPO for early February 2020 with the preliminary non-binding opinion of the opposition division favouring the patentees on coverage extending to CRISPR/Cas9 gene-editing in eukaryotic cells.

Join Dr Claire Irvine’s roundtable session, where she will discuss and update you on:

  • The CRISPR IP saga and the interplay between the latest chapter in Europe and the US
  • New interference proceedings instigated by the USPTO
  • Opposition and appeal proceedings affecting key European patents at the European Patent Office
  • The considerations about freedom-to-operate in the absence of resolution of a standard for CRISPR gene-editing for therapy and the growing number of claims outside the main battle lines.

Aktuelle Neuigkeiten

Die Beschwerdekammer des EPA äußert sich zum Umfang des Ausschlusses der Sittenwidrigkeit von der Patentierbarkeit

Die jüngste Entscheidung T1553/22 der Beschwerdekammer verpflichtete die Kammer, den Umfang der Ausschlüsse von der Patentierbarkeit gemäß Artikel 53(a) EPÜ zu prüfen. Die Erfindung in diesem Fall bezog sich auf …

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Benennung eines technischen Standards als Marke

UMV Art. 7 (1) (c) und Art. 7 (1) (b)  – DASH Die Bezeichnung „DASH“ des technischen Standards/Protokolls/Formats für das Streaming von Daten im Internet stellt eine beschreibende Sachangabe in …

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HGF belegte Platz 4 in Chambers and Partners Global Guide in Deutschland 2025

Der Chambers and Partners Global Guide 2025 ist jetzt online. HGF ist stolz darauf, als Kanzlei in Deutschland gelistet zu sein. HGF ist auf Platz 4 gelistet für: Deutschland: Geistiges …

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HGF wurde in „The Legal 500 Germany 2025“ aufgeführt

HGF ist stolz darauf, im „The Legal 500 Germany 2025“-Leitfaden aufgeführt zu sein./p> „The Legal 500“ bietet die umfassendste weltweite Berichterstattung über empfohlene Anwaltskanzleien, Rechtsanwälte, Anwälte, Fürsprecher, Solicitors und Barristers. …

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T 1847/22: Verfahrensrechtliche Erwägungen im Beschwerdeverfahren: Neuordnung von Anträgen und die Auswirkungen auf die Zulässigkeit

Dieser Fall betraf EP 3 085 344 B1, das sich auf ein Wundkissen bezieht, ein selbstklebendes Element, das ein Wundkissen umfasst. Gegen das Patent wurden von zwei Einsprechenden Einwände erhoben. …

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Regulierung von NGT-Pflanzen in Europa – Polnische Präsidentschaft schlägt alternative Lösung zum Patentverbot vor

In der neuesten Entwicklung der neuen Gesetzesvorlage zur Regulierung von NGT-Pflanzen (genetisch veränderte Pflanzen) in der EU hat die polnische Präsidentschaft einen Änderungsantrag vorgelegt, der das vorgeschlagene Patentverbot für NGT-Pflanzen, …

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T 0295/22: Technische Beschwerdekammer des EPA stützt sich auf die Rechtsprechung zum „Bonus-Effekt“, um zu entscheiden, dass Amgens Patent für oral verabreichtes Apremilast nicht erfinderisch ist

In diesem Fall ging es um das europäische Patent Nr. 2962690 von Amgen für Apremilast, ein Medikament, das unter dem Markennamen Otezla® vertrieben wird und für die Behandlung von z. …

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