< Zurück zu den aktuellen Neuigkeiten & Events

Neuigkeiten

IP für Nachhaltigkeit im Weltraum: Verpassen wir einen Clou?

November 2023

Mit der zunehmenden Konzentration darauf, die Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt der Innovation im Raumfahrtsektor zu stellen, wie sie durch den Start von Initiativen wie Astra Carta veranschaulicht wird, ist klar, dass der Raumfahrtsektor eine führende Rolle bei der Schaffung einer nachhaltigeren Zukunft sowohl hier auf der Erde als auch jenseits unseres eigenen kleinen Flecks im Sonnensystem spielen kann.

So zielt Astra Carta beispielsweise darauf ab, eine Zukunft der verantwortungsvollen und nachhaltigen Weltraumforschung durch Nachhaltigkeitsziele, -ansätze und -standards zu gestalten. Doch trotz dieser Fortschritte wissen viele Innovatoren vielleicht nicht, dass ihre grünen Referenzen ihnen auch einen sprichwörtlichen Schritt nach oben auf der Leiter des geistigen Eigentums (IP) verschaffen können.

Ein vielleicht etwas weniger bekannter Service des UKIPO für Anmelder, die neue Patentanmeldungen einreichen, ist der Green Channel. Dieser Mechanismus ermöglicht es den Anmeldern, eine beschleunigte Bearbeitung ihrer Patentanmeldung zu beantragen, wenn die Erfindung, die sie anmelden, einen Nutzen für die Umwelt hat.

Die Nutzung dieses Dienstes ist kostenlos, erfolgt aber nicht automatisch, sondern muss vom Anmelder beantragt werden. Diejenigen, die nicht handeln, könnten also durchaus etwas verpassen.

Beantragung der Beschleunigung im Rahmen des Green Channel Service

Um eine Beschleunigung im Rahmen des Green Channel Service zu beantragen, muss ein Antragsteller einen schriftlichen Antrag stellen, in dem er darlegt, wie umweltfreundlich seine Anwendung ist. Unserer Erfahrung nach werden diese Angaben jedoch nicht streng geprüft, und es ist nicht schwer, sich vorzustellen, dass Innovationen im Raumfahrtsektor, die auf Nachhaltigkeit ausgerichtet sind, diese Anforderung leicht erfüllen würden.

Was sind die Vorteile?

Ein Anmelder kann die Beschleunigung verschiedener Aspekte des Patentierungsverfahrens beantragen.

In Kombination können diese Beschleunigungen dazu führen, dass eine Anmeldung schneller zur Erteilung geführt wird, so dass die Innovatoren die Vorteile des Patentschutzes für ihre kommerziellen Aktivitäten schneller nutzen können. Zum Beispiel können Innovatoren ihre patentierte Technologie schneller lizenzieren. Die rasche Erteilung einer britischen Anmeldung kann Unternehmen auch einen früheren Zugang zur Patent Box verschaffen, die es Unternehmen ermöglicht, einen niedrigeren Körperschaftssteuersatz auf Gewinne aus patentierten Erfindungen anzuwenden.

Es gibt jedoch auch strategische Vorteile, die Recherche und Prüfung zu Beginn der Patentlaufzeit zu beschleunigen.

So kann die frühzeitige Einholung der Stellungnahme des Patentprüfers zu einer Erfindung den Anmeldern einen entscheidenden Einblick in die Einordnung ihrer Erfindung in die jeweilige Technologielandschaft verschaffen und ihnen die Gewissheit geben, dass ihre Erfindung mit hoher Wahrscheinlichkeit patentiert wird, bevor wichtige Entscheidungsfristen, insbesondere die Frist für die internationale Anmeldung, ablaufen.

Die frühzeitige Kenntnis des Gutachtens des Patentprüfers ermöglicht es den Anmeldern außerdem, die Anmeldung auf die erfinderischeren Aspekte einer Erfindung zuzuschneiden und damit sowohl Zeit als auch Geld zu sparen, während die Anmeldung sowohl beim UKIPO als auch in allen weiteren Ländern, in denen sie schließlich eingereicht wird, bearbeitet wird, oder sogar eine Überarbeitung und erneute Einreichung in Betracht zu ziehen, falls sich Zweifel am ursprünglichen Inhalt ergeben oder in der Zwischenzeit weitere Arbeiten am ursprünglichen Konzept durchgeführt wurden.

Schließlich kann die Nutzung des Green Channel beim UKIPO zur Beschleunigung der Erteilung einer Patentanmeldung auch in anderen Gebieten Vorteile bringen, denn eine Reihe von anderen für die Raumfahrtindustrie kommerziell wichtigen Gerichtsbarkeiten (wie das Europäische Patentamt, das US-Patentamt und das japanische Patentamt, um nur einige zu nennen) beteiligen sich an einer Initiative, die als Patent Prosecution Highway Program bekannt ist. Dabei handelt es sich um eine globale Initiative, die es ermöglicht, die Prüfung von Anmeldungen in den Mitgliedsländern zu beschleunigen, wenn die Anmeldung bereits von einem anderen Mitglied (in diesem Fall dem UKIPO) für zulässig befunden wurde. Eine beschleunigte Prüfung, die zur Erteilung eines Patents beim UKIPO führt, kann also zu einer beschleunigten Erteilung in mehreren anderen Ländern führen, was die damit verbundenen Kosten für die Erteilung in diesen zusätzlichen Gebieten senkt.

Letztendlich kann es sich für die Anmelder auszahlen, grün zu sein. Um diese Vorteile zu nutzen, müssen die Anmelder und ihre Anwälte jedoch proaktiv vorgehen, um sicherzustellen, dass sie von den Vorteilen profitieren, die diese Initiativen mit sich bringen können.

Für weitere Informationen über strategische Strategien zur Patentanmeldung und Durchführung von Erteilungsverfahren von Patenten, die auf die Bedürfnisse von Innovatoren im Raumfahrtsektor zugeschnitten sind, wenden Sie sich bitte an die Autoren: Associate, Victoria Bruce ([email protected]) und Partner, Jeff Clarke ([email protected]).


Dieser Artikel wurde von der Zugelassenen Vertreterin vor dem Europäischen Patentamt Victoria Bruce und dem Partner und Patentanwalt Jeff Clarke verfasst.

Aktuelle Neuigkeiten

Managing Intellectual Property Kanzleirankings - Marken 2024

Wir möchten bekannt geben, dass wir im neuesten Managing Intellectual Property Firmenranking für Marken als Tier 1 und sehr empfehlenswert eingestuft worden sind. Managing Intellectual Property hat die Markenrankings für …

Weiterlesen

IP-Inhaltsstoffe, Teil 13: Navigieren durch Marken in der Welt der Lebensmittel & Getränke Rebranding

In der dynamischen Welt der Lebensmittel & Getränke-Industrie kann Rebranding ein strategisches Instrument sein, das von Unternehmen genutzt wird, um ihr Image aufzufrischen, neue Märkte zu erobern oder sich an …

Weiterlesen

HGF's 10. Jahreskonferenz zum Thema IP im Gesundheitswesen 2024

Wir freuen uns, Sie zur 10. jährlichen HGF-Konferenz zum Thema IP im Gesundheitswesen einladen zu können. Das diesjährige Thema konzentriert sich auf neue Technologien. Wir werden die neuesten Fragen und …

Weiterlesen

Ein Plädoyer für KI in der Medizintechnik: Zwei Fallstudien

Da künstliche Intelligenz eine komplexe Rechtslandschaft für das Gesundheitswesen und die Medizintechnik schafft, untersucht Janine Swarbrick von HGF zwei Fallstudien, die Aufschluss darüber geben, wie eine KI-Erfindung geltend gemacht werden …

Weiterlesen

Geistiges Eigentum (IP) und seine Rolle bei der Innovation während der Energiewende

Die Umstellung von fossilen Brennstoffen auf umweltfreundlichere Energie wird die Rentabilität vieler Unternehmen im Energiesektor tiefgreifend beeinflussen. Die Innovation ist jedoch zu einem wesentlichen Faktor für die Energiewende geworden, und …

Weiterlesen

Mehr als nur „patentgeschützt“: Wie geistiges Eigentum (IP) Zusammenarbeit und Wachstum fördern kann

Traditionell wird der Schutz des geistigen Eigentums (IP) als Mechanismus zur Schaffung eines Monopols und zum Ausschluss von Konkurrenten betrachtet. So geben Patente dem Inhaber das Recht, andere von der …

Weiterlesen