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Aktuelle Neuigkeiten
Veranstaltungen
Zweite Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg
HGF organisiert eine Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg. Termine 5. September 2023 um 17:30 Uhr – Dresden 7. September 2023 um 17:30 Uhr – Hamburg – ABGESAGT 21. September …
Veranstaltungsdetails
Das UPC hat seine Türen geöffnet! Hier finden Sie die neuesten Informationen und Ratschläge zum UPC.
Das europäische Patentsystem hat die größte Veränderung seit einer Generation erfahren – am 1. Juni 2023 wurden das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues „Einheitspatent“ oder „Europäisches Patent mit einheitlicher …
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Eine neue Ära für europäische Patente und Patentstreitigkeiten – 1. Juni 2023
Kaum ist die Sunrise-Phase des UPC beendet, bricht eine neue Zeitrechnung für europäische Patente und Patentstreitigkeiten an. Nach vielen Jahren der Vorfreude sind das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues …
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EU-Gesetzesentwurf zu SPCs (Ergänzende Schutzzertifikate) veröffentlicht
Am 27. April 2023 veröffentlichte die EU vier Entwürfe für Vorschläge zu besonderen Schutzrechten. Zwei dieser Vorschläge sind völlig neu und schlagen die Schaffung einheitlicher SPCs vor: COM(2023)222 für Arzneimittel …
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Mailand als dritter Standort der Central Division bestätigt
Das italienische Außenministerium hat eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der es eine Vereinbarung mit Frankreich und Deutschland über die Einrichtung einer Außenstelle der Zentralabteilung in Mailand bekannt gibt. Diese Vereinbarung wird …
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Opt-out-Anträge überschreiten die 100.000er-Marke
Bis zur Eröffnung des UPC am 1. Juni 2023 verbleiben weniger als drei Wochen. Am 9. Mai hat das UPC den Meilenstein von 100.000 Anträgen auf Ausstieg überschritten. In der …
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Neue Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg
HGF veranstaltet ab dem 25. Mai 2023 eine neue Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg. Datum 25. Mai 2023 um 17:30 Uhr – Salzburg 1. Juni 2023 um 17:30 Uhr …
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Der Countdown für das UPC hat begonnen
Das UPC hat bekannt gegeben, dass die deutsche Regierung heute (17. Februar 2023) ihre Ratifizierung des UPC-Übereinkommens hinterlegt hat. Dies bedeutet, dass das Einheitliche Patentgericht und das Einheitspatent am 1. …
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Ein neues Einheitspatent und ein einheitliches Patentgericht – Sind Sie bereit für UPC? Ein Leitfaden für Lizenznehmer
Das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues „Einheitspatent“ oder „Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ (UP) werden voraussichtlich bis Ende des zweiten Quartals 2023 Realität und werden unsere europäische Patentlandschaft erheblich …
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