Letzte Aktualisierung

Aktuelle Neuigkeiten

6. Juni 2024
Rumänien wird das 18. Land, das am UPC und UP teilnimmt – EPO kündigt die Möglichkeit an, die Registrierung der einheitlichen Wirkung aufzuschieben

Ab dem 1. September 2024 wird Rumänien nach der Ratifizierung des UPC-Abkommens das 18te Land sein, das am UPC teilnimmt. Das bedeutet, dass alle ab diesem Datum eingetragenen Einheitspatente auch …

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17. April 2024
Meinungsbeitrag: Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht in Irland

Geistiges Eigentum (IP) ist ein zentraler Bestandteil jedes Unternehmens und insbesondere ein wichtiger Teil des strategischen Instrumentariums für jedes Unternehmen, das durch Innovation und ständige iterative Verbesserungen von Produkten und …

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12. January 2024
Erste Anordnung zur Beweissicherung in der Pariser Ortsabteilung des UPC erwirkt

HGF Partner Rachel Fetches, Richard Jenkins und IP Solicitor Christie Batty und ihre geschätzten Co-Anwälte Schertenleib Avocats Denis Schertenleib und Marc Lauzeral freuen sich, die erste Anordnung zur Beweissicherung in …

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1. November 2023
UPC und Forum Shopping – Regel 17.3

Reihenfolge der auf der Vorderseite eines Patents aufgeführten Klassifikationen und warum sie wichtig ist? Am 1. Juni 2023 hat das ASTELLAS INSTITUTE FOR REGENERATIVE MEDICINE vor der Zentralkammer des UPC …

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Veranstaltungen
5., 7., 21. September 2023
Zweite Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg

HGF organisiert eine Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg. Termine 5. September 2023 um 17:30 Uhr – Dresden 7. September 2023 um 17:30 Uhr – Hamburg – ABGESAGT 21. September …

Veranstaltungsdetails
13., 22. Juni 2023
Das UPC hat seine Türen geöffnet! Hier finden Sie die neuesten Informationen und Ratschläge zum UPC.

Das europäische Patentsystem hat die größte Veränderung seit einer Generation erfahren – am 1. Juni 2023 wurden das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues „Einheitspatent“ oder „Europäisches Patent mit einheitlicher …

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1. Juni 2023
Eine neue Ära für europäische Patente und Patentstreitigkeiten – 1. Juni 2023

Kaum ist die Sunrise-Phase des UPC beendet, bricht eine neue Zeitrechnung für europäische Patente und Patentstreitigkeiten an. Nach vielen Jahren der Vorfreude sind das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues …

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30. Mai 2023
EU-Gesetzesentwurf zu SPCs (Ergänzende Schutzzertifikate) veröffentlicht

Am 27. April 2023 veröffentlichte die EU vier Entwürfe für Vorschläge zu besonderen Schutzrechten. Zwei dieser Vorschläge sind völlig neu und schlagen die Schaffung einheitlicher SPCs vor: COM(2023)222 für Arzneimittel …

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19. Mai 2023
Mailand als dritter Standort der Central Division bestätigt

Das italienische Außenministerium hat eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der es eine Vereinbarung mit Frankreich und Deutschland über die Einrichtung einer Außenstelle der Zentralabteilung in Mailand bekannt gibt. Diese Vereinbarung wird …

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