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Aktuelle Neuigkeiten

Veranstaltungen
5th, 7th, 21st
Zweite Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg

HGF organisiert eine Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg. Termine 5. September 2023 um 17:30 Uhr – Dresden 7. September 2023 um 17:30 Uhr – Hamburg – ABGESAGT 21. September …

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13th, 22nd June
Das UPC hat seine Türen geöffnet! Hier finden Sie die neuesten Informationen und Ratschläge zum UPC.

Das europäische Patentsystem hat die größte Veränderung seit einer Generation erfahren – am 1. Juni 2023 wurden das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues „Einheitspatent“ oder „Europäisches Patent mit einheitlicher …

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1st Juni 2023
Eine neue Ära für europäische Patente und Patentstreitigkeiten – 1. Juni 2023

Kaum ist die Sunrise-Phase des UPC beendet, bricht eine neue Zeitrechnung für europäische Patente und Patentstreitigkeiten an. Nach vielen Jahren der Vorfreude sind das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues …

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30th Mai 2023
EU-Gesetzesentwurf zu SPCs (Ergänzende Schutzzertifikate) veröffentlicht

Am 27. April 2023 veröffentlichte die EU vier Entwürfe für Vorschläge zu besonderen Schutzrechten. Zwei dieser Vorschläge sind völlig neu und schlagen die Schaffung einheitlicher SPCs vor: COM(2023)222 für Arzneimittel …

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19th Mai 2023
Mailand als dritter Standort der Central Division bestätigt

Das italienische Außenministerium hat eine Pressemitteilung veröffentlicht, in der es eine Vereinbarung mit Frankreich und Deutschland über die Einrichtung einer Außenstelle der Zentralabteilung in Mailand bekannt gibt. Diese Vereinbarung wird …

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11th Mai 2023
Opt-out-Anträge überschreiten die 100.000er-Marke

Bis zur Eröffnung des UPC am 1. Juni 2023 verbleiben weniger als drei Wochen. Am 9. Mai hat das UPC den Meilenstein von 100.000 Anträgen auf Ausstieg überschritten. In der …

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Veranstaltungen
25th Mai 2023
Neue Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg

HGF veranstaltet ab dem 25. Mai 2023 eine neue Seminarreihe in Salzburg, Dresden und Hamburg. Datum 25. Mai 2023 um 17:30 Uhr – Salzburg 1. Juni 2023 um 17:30 Uhr …

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17th Februar 2023
Der Countdown für das UPC hat begonnen

Das UPC hat bekannt gegeben, dass die deutsche Regierung heute (17. Februar 2023) ihre Ratifizierung des UPC-Übereinkommens hinterlegt hat. Dies bedeutet, dass das Einheitliche Patentgericht und das Einheitspatent am 1. …

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14th Februar 2023
Ein neues Einheitspatent und ein einheitliches Patentgericht – Sind Sie bereit für UPC? Ein Leitfaden für Lizenznehmer

Das Einheitliche Patentgericht (UPC) und ein neues „Einheitspatent“ oder „Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung“ (UP) werden voraussichtlich bis Ende des zweiten Quartals 2023 Realität und werden unsere europäische Patentlandschaft erheblich …

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