HGF Niederlassung

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HGF ist bestrebt, sowohl in Deutschland als auch international umfassende Dienstleistungen anzubieten. Wenden Sie sich an uns, um zu erfahren, wie eine Zusammenarbeit mit Ihrem Unternehmen aussehen könnte.

Tel. +49 (0)89 1259 9600

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HGF München wurde im Jahr 2019 nach der Fusion von HGF und Patronus IP eröffnet.

München mit dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt samt dessen Beschwerdekammern und eines Großteils von dessen Prüfungs- und Einspruchsabteilungen ist das Zentrum des gewerblichen Rechtsschutzes in Europa. Das Büro ist zentral gelegen, sodass das Team schnell die umliegenden Ämter und Gerichte erreicht, um besser die Interessen unserer Mandanten vertreten zu können.

Dank der Erfahrung und des Fachwissens unseres professionellen Teams können wir unseren Mandanten sowohl eine technische als auch eine wirtschaftlich fundierte Beratung anbieten.

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Aktuelle Neuigkeiten

Büro geschlossen – Dezember 2025 / Januar 2026

HGF Büro geschlossen – Dezember 2025 / Januar 2026   UK Donnerstag, 25. und Freitag, 26. Dezember 2025 GESCHLOSSEN Donnerstag, 1. Januar 2026* GESCHLOSSEN * Freitag, 2. Januar 2026 – …

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PRESSEMITTEILUNG HGF stärkt seine Präsenz in Europa mit drei neuen Partnern in Frankreich und Deutschland

HGF stärkt seine Präsenz in Europa mit drei neuen Partnern in Frankreich und Deutschland HGF freut sich, die Aufnahme von drei neuen Partnern bekannt zu geben, die die Präsenz des …

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G1/23: Die Große Beschwerdekammer ändert die Praxis des EPA in Richtung einer „On-Sale“-Sperre.

Letzte Woche hat die Große Beschwerdekammer (EBA) des EPA ihre Entscheidung veröffentlicht, dass sowohl ein Produkt, das vor dem Anmeldetag einer europäischen Patentanmeldung auf den Markt gebracht wurde, als auch …

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Die Beschwerdekammer des EPA äußert sich zum Umfang des Ausschlusses der Sittenwidrigkeit von der Patentierbarkeit

Die jüngste Entscheidung T1553/22 der Beschwerdekammer verpflichtete die Kammer, den Umfang der Ausschlüsse von der Patentierbarkeit gemäß Artikel 53(a) EPÜ zu prüfen. Die Erfindung in diesem Fall bezog sich auf …

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Oft kopiert, nie erreicht: Wann werden Alltagsgegenstände zum Gegenstand des Urheberrechts?

Die Grenze zwischen „reinen“ Kunstwerken und bloßen Gebrauchsgegenständen – Können ikonische, aber alltägliche Produkte urheberrechtlich geschützt werden? Die obige Frage wurde vom Generalanwalt in den verbundenen Rechtssachen C‑580/23 und C‑795/23 …

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T 0883/23: Dosierungsansprüche und ihr Anspruch auf Priorität, wenn in der Prioritätsanmeldung nur das Protokoll der klinischen Studie offengelegt wurde

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung der Beschwerdekammer (BoA) des EPA entschied die BoA, dass Ansprüche, die auf eine Kombination von pharmazeutischen Wirkstoffen (APIs) in bestimmten Dosen gerichtet sind, keinen Anspruch …

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Das Ende des Brexit-Überhangs für Marken: Überprüfung, Neuanmeldung und Widerruf.

Am 31. Dezember 2025 sind fünf Jahre seit dem Ende der Brexit-Übergangsperiode am 31. Dezember 2020 vergangen. Warum ist das relevant? Für im Vereinigten Königreich geklonte Markenregistrierungen, die infolge des …

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