Ein Mandant stand nur wenige Tage vor dem Abschluss einer Finanzierungsrunde, als die Anwälte des Investors um etwas völlig Nachvollziehbares baten.
Sie wollten das Dokument sehen, aus dem hervorging, dass das Unternehmen Eigentümer einer Technologie war, an deren Entwicklung ein externer Auftragnehmer mitgewirkt hatte, bevor er das Unternehmen verließ.
Das Unternehmen ging davon aus, dass ihm die Technologie gehörte, und dem Grundgedanken nach war das auch so. Doch als Nachweis gab es lediglich einen E-Mail-Austausch, der auf eine entsprechende Vereinbarung schließen ließ.
Eine solche E-Mail stellt jedoch keine eindeutige Übertragung der Rechte dar. Niemand hatte etwas falsch gemacht. Das Unternehmen war schlicht schneller gewachsen als seine Dokumentation.
Wir konnten die erforderlichen Unterlagen noch vor Abschluss der Transaktion beschaffen, doch daraus hätte kein Wettlauf gegen die Zeit werden müssen. 18 Monate zuvor wäre das eine Sache von fünf Minuten gewesen.
Inzwischen erzähle ich Gründern relativ häufig eine Variante dieser Geschichte. Die IP-Probleme, die bei einer Finanzierungsrunde Zeit und Vertrauen kosten, sind selten die komplexen. Meist sind es alltägliche Dinge, um die sich schlicht niemand gekümmert hat.
Drei Themen begegnen mir immer wieder:
- Know-how, das nur in den Köpfen der Mitarbeitenden existiert
Patente schützen die Erfindung selbst, also das Produkt, das Verfahren oder die Zusammensetzung. Daneben gibt es das dazugehörige Know-how.
Das kann die Formtemperatur sein, die bessere Ausbeuten ermöglicht, ein Material, das auf dem Papier vielversprechend aussah, sich in der Praxis aber nicht bewährt, oder eine Anpassung des Verfahrens, die einen wiederkehrenden Fehler verhindert.
Ein Großteil dieses Wissens befindet sich in den Köpfen der Menschen, die täglich damit arbeiten. Das ist so lange kein Problem, bis eine dieser Personen das Unternehmen verlässt.
Dafür braucht es kein übermäßig bürokratisches System, sondern lediglich eine feste Gewohnheit. Wenn das Team wertvolles Wissen entwickelt, sollte jemand dokumentieren, worum es sich handelt, warum es wichtig ist und wer davon Kenntnis hat. Diese Informationen sollten anschließend sicher aufbewahrt werden.
Eine solche Dokumentation trägt dazu bei, nachzuweisen, dass das Wissen dem Unternehmen gehört und vertraulich behandelt wurde. Das kann entscheidend sein, wenn sich das Unternehmen später darauf berufen muss.
- Mitarbeitende kommen und gehen, bevor die Dokumentation Schritt hält
Gründer sind häufig überrascht zu erfahren, dass externe Auftragnehmer oder Berater grundsätzlich Eigentümer dessen sind, was sie entwickeln, sofern keine gegenteilige schriftliche und unterzeichnete Vereinbarung besteht.
Bei Angestellten ist die Situation meist eindeutiger. Dennoch sollte jede Person in einer technischen Position über einen klaren, unterzeichneten Arbeitsvertrag verfügen, der IP-Rechte eindeutig regelt. Wer das Unternehmen verlässt, sollte außerdem sein Wissen übergeben. Dabei geht es um weit mehr als nur die Rückgabe des Laptops.
Beide Schritte werden häufig übersprungen, wenn ein Unternehmen klein ist und schnell wächst. Leider ist genau dann das Risiko am größten, weil es niemand anderen gibt, der mögliche Lücken erkennt. Eine zehnminütige Prüfung beim Eintritt und Austritt einer Person kann einen Großteil dieses Risikos vermeiden.
- Verträge, die nicht das regeln, was alle Beteiligten glauben
Typische Beispiele sind eine Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA), die bereits vor drei Jahren abgelaufen ist, ein Fertigungsvertrag, der nicht regelt, wem Weiterentwicklungen gehören, oder ein Beratungsvertrag, der es dem Berater erlaubt, das für das Unternehmen Entwickelte anderweitig zu verwenden.
Solche Punkte kommen bei Due-Diligence-Prüfungen deutlich häufiger zur Sprache als wirklich dramatische Probleme. Investoren möchten in erster Linie sehen, dass die Dokumentation der Realität entspricht und dass es dort, wo dies nicht der Fall ist, eine nachvollziehbare Erklärung gibt.
Warum es sich lohnt, diese Fragen vor einer Finanzierungsrunde zu klären
All das erfordert weder ein großes Budget für Rechtsberatung noch eine eigene Rechtsabteilung. Entscheidend ist vielmehr, IP von Anfang an als wirtschaftlichen Vermögenswert zu behandeln, anstatt sich erst darum zu kümmern, wenn bereits ein Term Sheet vorliegt.
Unternehmen, die damit gut umgehen, tun in der Regel drei Dinge konsequent:
- Sie dokumentieren fortlaufend.
- Sie integrieren IP-Dokumentation in ihre Prozesse für Ein- und Austritte.
- Sie lassen Verträge prüfen, bevor sie unterzeichnet werden, und nicht erst dann, wenn ein Investor Fragen dazu stellt.
Gründer, die von solchen Problemen überrascht werden, sind meist schlicht damit beschäftigt, ihr Unternehmen aufzubauen. Und genau darauf sollten sie ihre Zeit auch verwenden. Umso hilfreicher ist es, jemanden an seiner Seite zu haben, der weiß, wo typischerweise Lücken entstehen.
Wenn Sie eine Finanzierungsrunde planen und eine zweite Einschätzung zu Ihrer IP-Situation wünschen, nehmen Sie gerne Kontakt mit uns auf.
Dieser Artikel wurde von HGF Patent Director Elliot Stephens verfasst und ursprünglich von Health Tech World veröffentlicht.