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Knowledge Hub

HGF-Webinar: Ausblick auf das UPC und Einheitspatente

Februar 2022

Das HGF-Webinar Ausblick auf das UPC und Einheitspatente ist jetzt verfügbar.

Die Patentlandschaft in Europa steht vor dem bedeutendsten Wandel seit einer Generation. Am 19. Januar 2022 begann die Phase der vorläufigen Anmeldung vor dem Einheitlichen Patentgericht (UPC). In den Worten des UPC-Vorbereitungsausschusses war dies „die Geburtsstunde des Einheitlichen Patentgerichts als internationale Organisation”. Kurz darauf kündigte das EPA neue Maßnahmen an, um die Nutzer bei einer frühzeitigen Einführung des Einheitspatents (UP) zu unterstützen. Diese Änderungen betreffen sowohl die Inhaber erteilter europäischer Patente und Anmeldungen (EPs) als auch zukünftige Anmelder, die bis Ende 2022 wichtige Entscheidungen über ihre Portfolios treffen müssen.

Die HGF-Teams für europäische Patente und Patentstreitigkeiten laden Sie ein, mehr über das UP und das UPC zu erfahren und sich darüber zu informieren, wie wir Sie während der gesamten Laufzeit des UP und des UPC strategisch bei der Anmeldung, Prozessführung und Lizenzierung beraten können.

Redner

Rachel Fetches, HGF-Partnerin & Leiterin der Abteilung Recht

Craig Thomson, HGF-Partner & und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen und irischem Patentamt

Aktuelle Neuigkeiten

EU Agrees on NGT Plant Regulation: What It Means for Patents and Licensing

The European Parliament and Council have reached a provisional agreement for plants developed using New Genomic Techniques (NGTs) – below we summarise the main points and set out the requirements …

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When Retail Branding Meets Politics

(Inter IKEA Systems v Algemeen Vlaams Belang (Case C‑298/23) In November 2022, the Flemish political party Vlaams Belang presented its “IKEA-PLAN – Immigratie Kan Echt Anders” (“Immigration Really Can Be Different”). …

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Büro geschlossen – Dezember 2025 / Januar 2026

HGF Büro geschlossen – Dezember 2025 / Januar 2026   UK Donnerstag, 25. und Freitag, 26. Dezember 2025 GESCHLOSSEN Donnerstag, 1. Januar 2026* GESCHLOSSEN * Freitag, 2. Januar 2026 – …

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Oft kopiert, nie erreicht: Wann werden Alltagsgegenstände zum Gegenstand des Urheberrechts?

Die Grenze zwischen „reinen“ Kunstwerken und bloßen Gebrauchsgegenständen – Können ikonische, aber alltägliche Produkte urheberrechtlich geschützt werden? Die obige Frage wurde vom Generalanwalt in den verbundenen Rechtssachen C‑580/23 und C‑795/23 …

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T 0883/23: Dosierungsansprüche und ihr Anspruch auf Priorität, wenn in der Prioritätsanmeldung nur das Protokoll der klinischen Studie offengelegt wurde

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung der Beschwerdekammer (BoA) des EPA entschied die BoA, dass Ansprüche, die auf eine Kombination von pharmazeutischen Wirkstoffen (APIs) in bestimmten Dosen gerichtet sind, keinen Anspruch …

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Das Ende des Brexit-Überhangs für Marken: Überprüfung, Neuanmeldung und Widerruf.

Am 31. Dezember 2025 sind fünf Jahre seit dem Ende der Brexit-Übergangsperiode am 31. Dezember 2020 vergangen. Warum ist das relevant? Für im Vereinigten Königreich geklonte Markenregistrierungen, die infolge des …

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Event - 14. Januar 2026

Seminar über Die Folgen von G1/24 – hat sich etwas geändert?

HGF veranstaltet ein Seminar zum Thema Die Folgen von G1/24 – hat sich etwas geändert? Im Anschluss daran folgen Networking, Apero und Snacks. Das Seminar findet am Mittwoch, den 14. …

Veranstaltungsdetails

Personennamen als „Marken“ in der Welt der Mode

Episode 1 Personennamen als „Marken“ in der Welt der Mode    

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