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Der Countdown für das UPC hat begonnen

Februar 2023

Das UPC hat bekannt gegeben, dass die deutsche Regierung heute (17. Februar 2023) ihre Ratifizierung des UPC-Übereinkommens hinterlegt hat. Dies bedeutet, dass das Einheitliche Patentgericht und das Einheitspatent am 1. Juni 2023 in Kraft treten werden. Damit beginnt auch die dreimonatige Sunrise-Phase für die Einreichung eines vorzeitigen Antrags auf Ausschluss europäischer Patente aus der Gerichtsbarkeit des UPC, die am 1. März 2023 beginnt.

Klicken Sie auf die Schaltfläche unten, um weitere Informationen über das UPC und das UP zu erhalten.

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