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UPC

Der Countdown für das UPC hat begonnen

Februar 2023

Das UPC hat bekannt gegeben, dass die deutsche Regierung heute (17. Februar 2023) ihre Ratifizierung des UPC-Übereinkommens hinterlegt hat. Dies bedeutet, dass das Einheitliche Patentgericht und das Einheitspatent am 1. Juni 2023 in Kraft treten werden. Damit beginnt auch die dreimonatige Sunrise-Phase für die Einreichung eines vorzeitigen Antrags auf Ausschluss europäischer Patente aus der Gerichtsbarkeit des UPC, die am 1. März 2023 beginnt.

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Aktuelle Neuigkeiten

Ein wegweisender Fall – Vorsicht vor Sequenzfehlern in Patentansprüchen

Samsung Bioepis UK Ltd gegen Alexion Pharmaceuticals Inc [2025] EWHC 1240 (Pat) – Richter Meade – 20. Mai 2025 Das britische Patentgericht hat entschieden, dass die Eculizumab-Biosimilars von Samsung Bioepis …

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ICELAND vom Gericht der Europäischen Union im Regen stehen gelassen

Anfang des Monats hat das Gericht der Europäischen Union seine Entscheidung über die Klage der Iceland Foods Ltd gegen eine Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EUIPO zur Ungültigerklärung einer EU-Markeneintragung …

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HGF in der neuen „Trusted Talent“-Tabelle von Managing IP in Deutschland ausgezeichnet

Wir sind stolz darauf, bekannt geben zu dürfen, dass HGF in der neu veröffentlichten „Trusted Talent“-Tabelle von Managing IP in Deutschland aufgeführt ist. Dies ist eine Anerkennung für unser kontinuierliches …

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Kurzinformation: Konsultation des UKIPO zu SEP

Überblick und strategischer Kontext Die am 15. Juli 2025 angekündigte Konsultation des UKIPO zu Standard Essential Patents (SEPs) signalisiert eine mögliche politische Wende in der Herangehensweise des Vereinigten Königreichs an …

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G1/23: The Enlarged Board of Appeal shift EPO practice towards an “on-sale” bar.

Last week, the EPO’s Enlarged Board of Appeal (EBA) issued its Decision that both a product put on the market before the date of filing of a European patent application, …

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Quinas Technology Wins WIPO Global Award for Innovation in ICT

Our client, Quinas Technology, has been named the winner of the WIPO Global Award 2025 in the ICT Startup category. Quinas is a spin-out from Lancaster University. We have worked …

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IP Zutaten: Sommer-Rechtsprechungsbericht 2025

Während der Sommer mal mit Sonne, mal mit Wolken aufwartet, lohnt sich ein Blick zurück auf die IP-Entscheidungen der vergangenen Monate. In diesem Rückblick gehen wir auf einige der herausragenden …

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Prüfungserfolg bei HGF!

Wir freuen uns einmal mehr, Ihnen mitteilen zu können, dass unsere Kolleginnen und Kollegen bei ihren jüngsten Prüfungen erfolgreich waren! Ihr Engagement, ihre Ausdauer und ihr Einsatz für die berufliche …

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