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UPC

Der Countdown für das UPC hat begonnen

Februar 2023

Das UPC hat bekannt gegeben, dass die deutsche Regierung heute (17. Februar 2023) ihre Ratifizierung des UPC-Übereinkommens hinterlegt hat. Dies bedeutet, dass das Einheitliche Patentgericht und das Einheitspatent am 1. Juni 2023 in Kraft treten werden. Damit beginnt auch die dreimonatige Sunrise-Phase für die Einreichung eines vorzeitigen Antrags auf Ausschluss europäischer Patente aus der Gerichtsbarkeit des UPC, die am 1. März 2023 beginnt.

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