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HGF Presents

Patentability of AI Inventions at the EPO

September 2025

Video overview:

The EPO assess AI inventions using a two-hurdle approach:

First Hurdle – Excluded Subject Matter

  • AI algorithms on their own are considered mathematical methods and are not patentable.
  • To pass this hurdle, the algorithm must be implemented using technical means (e.g., on a computing device).

Second Hurdle – Inventive Step

    • The EPO uses the problem-solution approach, focusing on the technical effect over prior art.
    • Purely mathematical features don’t contribute to an inventive step unless they interact with technical features to achieve a technical effect.

Other Considerations

  • AI applications solving business, administrative, or natural language problems may not be considered technical.

The EPO is strict about amendments after filing, so patent applications should be carefully drafted with future amendments in mind.

 

 

 

Aktuelle Neuigkeiten

WTR 2026

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das europäische Markenteam von HGF erneut in den Rankings der World Trade Mark Review (WTR) 2026 ausgezeichnet wurde und in mehreren Ländern …

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Fashionably IP Podcast – Episoden 31–40 – Erkundung heißer Themen in der Welt der Mode und des geistigen Eigentums

In den Folgen 31–40 des Podcasts „Fashionably IP“ werden wir uns mit wichtigen und aktuellen Themen aus der Welt der Mode und des geistigen Eigentums befassen. Wir werden uns auf …

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Benennung eines technischen Standards als Marke

UMV Art. 7 (1) (c) und Art. 7 (1) (b)  – DASH Die Bezeichnung „DASH“ des technischen Standards/Protokolls/Formats für das Streaming von Daten im Internet stellt eine beschreibende Sachangabe in …

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Event - 23. September 2024

HGF Futures Life Sciences – Nehmen Sie an unserem Tag der offenen Tür in London teil

Eine Gelegenheit, Ihren Weg zum Patentanwalt für Biowissenschaften zu entdecken! Haben Sie vor kurzem einen Abschluss in Biowissenschaften gemacht oder werden Sie bald einen Abschluss in Biowissenschaften machen? Interessieren Sie …

Veranstaltungsdetails

Fashionably IP Podcast - Episoden 21-30 - Erkundung aktueller Themen in der Welt der Mode und des geistigen Eigentums

In den Folgen 21-30 des Fashionably IP Podcasts werden wir uns mit wichtigen aktuellen Themen aus der Welt der Mode und des geistigen Eigentums befassen. Wir werden uns auf die …

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IP-Zutaten, Teil 8: Die Erforschung nicht-traditioneller Marken in der Lebensmittel & Getränke-Industrie

Traditionell wurden Marken mit Markennamen, Logos und Slogans in Verbindung gebracht. In der heutigen dynamischen Geschäftswelt gewinnen jedoch nicht-traditionelle Markenwerte an Bedeutung, insbesondere in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie. Farben, Formen, …

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Fashionably IP Podcast 3. Staffel - Erkundung aktueller Themen aus der Welt der Mode und des geistigen Eigentums

Wir freuen uns, Folge 3 unseres Fashionably IP-Podcasts zu starten, in der wir uns mit wichtigen aktuellen Themen aus der Welt der Mode und des geistigen Eigentums befassen werden. In …

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