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Knowledge Hub

A closer look at the UPC central division

Februar 2016

It has been reported that Germany has taken the first steps required to ratify the Agreement on the Unified Patent Court.

Ratification by Germany, France, and the UK is required before the unitary patent becomes into effect. The UK has already taken steps to be able to ratify the agreement, and France ratified already in 2014.

With the launch of the Unified Patent Court (UPC) in 2017 looking ever more likely, we have taken a closer look at how the allocation of cases among the three seats of the central division of the UPC might look in practice. As there are no cases live within the UPC, we have used European patent application and opposition statistics as a proxy of how cases might be distributed.

The article was first published in February 2016, CIPA Journal –UPC Special Edition.

Aktuelle Neuigkeiten

Eine neue Ära für KI-Patente im Vereinigten Königreich: Der Oberste Gerichtshof schließt sich der EPO an

Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs hat sein lang erwartetes Urteil in der Rechtssache Emotional Perception AI Limited (EPAI) gegen Comptroller General of Patents gefällt – eine Entscheidung, die die …

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The Antibody Series #5 | Epitop-definierte Antikörperansprüche: Wenn „bindet an dieses Epitop” zu einem Risiko der Unzulänglichkeit wird

          Die Beschwerdekammern des EPA (BoA) sind die Berufungsinstanz, die Entscheidungen des EPA überprüft; in diesem Fall haben sie eine Beschwerde in einem Einspruchsverfahren nach der …

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The Deity Shoes case: a question of design activity and the constraints on a designer’s freedom

The footwear brand Deity Shoes sought to enforce their Community Design rights, both registered and unregistered, against Mundorama Confort and Stay Design. However, Mundorama Confort and Stay Design found fault …

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WTR 2026

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das europäische Markenteam von HGF erneut in den Rankings der World Trade Mark Review (WTR) 2026 ausgezeichnet wurde und in mehreren Ländern …

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The Antibody Series #4 | pH‑Werte in Antikörperansprüchen – wenn „gleicher pH‑Wert“ zur unzulässigen Erweiterung wird

          Die Beschwerdekammern des EPA (BoA) sind die Berufungsinstanz, die Entscheidungen des EPA überprüft. In diesem Fall befassten sie sich mit einer Entscheidung zur Widerrufung eines …

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The Antibody Series #3 | Codenamen von Antikörpern in Ansprüchen: Warum „ACZ885” nicht ausreicht, um den Antikörper zu definieren

          Die Beschwerdekammern des EPA (BoA) sind die Berufungsinstanz, die Entscheidungen des EPA überprüft. In diesem Fall prüften sie einen Anspruch, der einen Antikörper anhand eines …

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The Antibody Series #2 | Definition anhand der Bindungsstärke in Antikörperansprüchen: Wenn „binds strongly … but only minimally …“ zu einer Falle mangelnder Klarheit wird.

            Die Definition eines Antikörpers anhand seiner Bindungsstärke ist in Patentansprüchen gängige Praxis, kann jedoch im Hinblick auf Artikel 84 EPÜ zur Klarheit schnell zu …

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The Antibody Series #1 | Qualitätsmerkmale (CQAs) in Antikörperansprüchen: Wenn die Testmethode aus dem Anspruch herausgenommen werden kann

            Therapeutische Antikörper stehen im Mittelpunkt der Innovationen in der Biotechnologie und im Gesundheitswesen. Angesichts steigender regulatorischer Anforderungen und Qualitätserwartungen werden kritische Qualitätsmerkmale (CQAs) bei …

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