Rechtliche Neuigkeiten
Opt-out-Anträge überschreiten die 100.000er-Marke
Mai 2023
Bis zur Eröffnung des UPC am 1. Juni 2023 verbleiben weniger als drei Wochen. Am 9. Mai hat das UPC den Meilenstein von 100.000 Anträgen auf Ausstieg überschritten. In der ersten Maiwoche ist die Zahl der eingereichten Anträge deutlich gestiegen, und wir erwarten einen weiteren starken Anstieg, da wir uns dem letzten Tag der Sunrise-Phase am 31. Mai 2023 nähern.
Diese Sunrise-Phase hat uns vor nicht ganz unerwartete Herausforderungen gestellt. Vom 4. bis 7. April nahm das UPC sein eigenes Case Management System (CMS) sowie die API-Funktionalitäten ohne Vorankündigung aus Wartungsgründen offline. Vom 3. bis 5. Mai traten ähnliche Probleme auf, diesmal ohne jegliche Information seitens des UPC. Darüber hinaus scheint das System Schwierigkeiten zu haben, die steigende Zahl der eingereichten Opt-out-Anträge zu bewältigen, was zu Verzögerungen bei der Bearbeitung dieser Anträge durch die Systeme des UPC führt. Leider halten die Systemprobleme des UPC an.
Falls Sie es noch nicht getan haben, raten wir unseren Mandanten dringend, uns ihre Anweisungen über unser spezielles UPC Opt-Out Mandantenportal zu übermitteln und zu überprüfen.
In Anbetracht der oben beschriebenen Situation ist es jedoch unsere Aufgabe, Sie darauf hinzuweisen, dass Ihre Opt-out-Anträge angesichts der jüngsten Probleme mit dem UPC-System möglicherweise nicht bis zum 31. Mai 2023 eingereicht und registriert werden können. Aufgrund des Zeitdrucks raten wir Ihnen, sich zunächst auf die Beantragung des Opt-outs für wichtige erteilte europäische Patente zu konzentrieren.
Wichtig ist auch, dass Sie Opt-out-Anträge auch nach dem 1. Juni 2023 noch gültig einreichen können, solange für das betreffende europäische Patent bzw. die betreffende Anmeldung kein Rechtsstreit vor dem UPC anhängig ist.
Wenn Sie Fragen zu den oben genannten Punkten haben, zögern Sie bitte nicht, uns über upcready@hgf.com zu kontaktieren.