{"id":9004111222139081,"date":"2025-12-17T12:10:39","date_gmt":"2025-12-17T12:10:39","guid":{"rendered":"https:\/\/www.hgf.com\/?p=9004111222139081"},"modified":"2026-02-12T15:49:17","modified_gmt":"2026-02-12T15:49:17","slug":"eu-einigt-sich-auf-ngt-pflanzenregulierung-was-dies-fuer-patente-und-lizenzen-bedeutet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.hgf.com\/de\/wissens-hub\/blogbeitraege\/eu-einigt-sich-auf-ngt-pflanzenregulierung-was-dies-fuer-patente-und-lizenzen-bedeutet\/","title":{"rendered":"EU einigt sich auf NGT-Pflanzenregulierung: Was dies f\u00fcr Patente und Lizenzen bedeutet"},"content":{"rendered":"

Das Europ\u00e4ische Parlament und der Rat haben eine vorl\u00e4ufige Einigung f\u00fcr Pflanzen erzielt, die unter Verwendung neuer Genomtechniken (NGT) entwickelt wurden \u2013 im Folgenden fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen und legen die Anforderungen in Bezug auf Patente und Lizenzen dar.<\/p>\n

Mit dem Ziel, innovative Pflanzenz\u00fcchtung zu erm\u00f6glichen und die Wettbewerbsf\u00e4higkeit Europas auf internationaler Ebene zu erhalten, best\u00e4tigt der Vorschlag, dass NGT\u20111\u2011Pflanzen einem Verifizierungsprozess unterzogen werden und, wenn sie bestimmte Kriterien erf\u00fcllen, als gleichwertig mit konventionellen Pflanzen angesehen werden. Nur Saatgut und Vermehrungsmaterial m\u00fcssen mit \u201eNGT1\u201c gekennzeichnet werden. NGT2\u2011Pflanzen und bestimmte NGT1\u2011Pflanzen mit ausgeschlossenen Merkmalen werden nach dem konventionellen GVO\u2011Verfahren reguliert.<\/p>\n

Jegliche Form eines Verbots geistigen Eigentums im Zusammenhang mit NGT\u2011Pflanzen scheint nun endg\u00fcltig vom Tisch zu sein, was im Einklang mit den Ergebnissen der Studie der Kommission \u00fcber die Auswirkungen von Patenten im Zusammenhang mit neuen Genomtechniken (NGT) auf die Innovation in der Pflanzenz\u00fcchtung und den Zugang von Z\u00fcchtern zu genetischem Material steht. Diese Studie erkannte an, dass der Agrartechnologiesektor in der EU strukturell vielf\u00e4ltig ist, mit vielen KMU, die in Nischenbereichen neben vier multinationalen Akteuren t\u00e4tig sind. Allerdings stellen eine komplexe IP\u2011Landschaft und mangelnde Transparenz die KMU in diesem Sektor vor erhebliche Herausforderungen, insbesondere hinsichtlich der Kosten f\u00fcr Analysen zur Aus\u00fcbungsfreiheit, die sie davon abhalten k\u00f6nnen, bestimmtes genetisches Material zu verwenden, um das Risiko einer Patentverletzung zu vermeiden. Die Studie erkennt auch an, dass die EU als zweitgr\u00f6\u00dfter Saatgutmarkt weltweit geistiges Eigentum ben\u00f6tigt, um global wettbewerbsf\u00e4hig zu bleiben. Sie kommt zu dem Schluss, dass \u201eein ausgewogenes und koh\u00e4rentes System zum Schutz des geistigen Eigentums ein wichtiger Motor f\u00fcr Innovation ist\u201c und dass die Erleichterung der Lizenzvergabe anstelle eines Patentverbots der Schl\u00fcssel zu fairer und effizienter Innovation ist.<\/p>\n

Daher best\u00e4tigt der Vorschlag Ma\u00dfnahmen, die auf mehr Transparenz und m\u00f6gliche Lizenzierungsstandards abzielen:<\/p>\n