< Zurück zu den aktuellen Neuigkeiten & Events

Veranstaltungen

EPLIT’s 6th Annual Meeting – Vienna

April 2019

Veranstaltungsdatum: 4. April 2019

HGF Partner Leythem Wall will be presenting and moderating a panel discussion at the European Patent Litigators Association’s 6th Annual Meeting 4 and 5 April in Vienna.

The European Patent litigators Association will be hosting its 6th annual meeting on 5th April in Vienna.

The meeting agenda covers:

  • Brexit update by members of the European Parliament
  • Update on Constitutional complaint in Germany
  • Panel discussion “Witness evidence i national patent litigation”
  • Revision of the Rules of Procedures of the Boards of Appeal of the EPO with a particular view to claim amendments
  • Patent Litigation in Austria
  • Panel discussion “Claim amendments in national patent litigation”
  • Provisions for claim amendments in proceedings under the UPCA
  • Panel discussion “Claim amendments – Past/Present/Future”

Leythem Wall will be presenting on claim amendments before the UPC, as well as moderating the final panel discussion on “Claim amendments – Past/Present/Future”.

Aktuelle Neuigkeiten

Oft kopiert, nie erreicht: Wann werden Alltagsgegenstände zum Gegenstand des Urheberrechts?

Die Grenze zwischen „reinen“ Kunstwerken und bloßen Gebrauchsgegenständen – Können ikonische, aber alltägliche Produkte urheberrechtlich geschützt werden? Die obige Frage wurde vom Generalanwalt in den verbundenen Rechtssachen C‑580/23 und C‑795/23 …

Weiterlesen

T 0883/23: Dosierungsansprüche und ihr Anspruch auf Priorität, wenn in der Prioritätsanmeldung nur das Protokoll der klinischen Studie offengelegt wurde

In einer kürzlich ergangenen Entscheidung der Beschwerdekammer (BoA) des EPA entschied die BoA, dass Ansprüche, die auf eine Kombination von pharmazeutischen Wirkstoffen (APIs) in bestimmten Dosen gerichtet sind, keinen Anspruch …

Weiterlesen

Das Ende des Brexit-Überhangs für Marken: Überprüfung, Neuanmeldung und Widerruf.

Am 31. Dezember 2025 sind fünf Jahre seit dem Ende der Brexit-Übergangsperiode am 31. Dezember 2020 vergangen. Warum ist das relevant? Für im Vereinigten Königreich geklonte Markenregistrierungen, die infolge des …

Weiterlesen
Event - 14. Januar 2026

Seminar über Die Folgen von G1/24 – hat sich etwas geändert?

HGF veranstaltet ein Seminar zum Thema Die Folgen von G1/24 – hat sich etwas geändert? Im Anschluss daran folgen Networking, Apero und Snacks. Das Seminar findet am Mittwoch, den 14. …

Veranstaltungsdetails

Personennamen als „Marken“ in der Welt der Mode

Episode 1 Personennamen als „Marken“ in der Welt der Mode    

Weiterlesen

Farbe in der Mode und die Schwierigkeiten, sie zu schützen

Episode 2 Farbe in der Mode und die Schwierigkeiten, sie zu schützen  

Weiterlesen

Marken, die Modeartikel sind, und Modeartikel, die Marken sind

Episode 3 Marken, die Modeartikel sind, und Modeartikel, die Marken sind

Weiterlesen

Zombie-Mode-Marken

Episode 4 Zombie-Mode-Marken  

Weiterlesen