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Veranstaltungen

Challenging granted patents: a comparison between Europe and the US

Oktober 2021

Veranstaltungsdatum: 3. November 2021

HGF and Knobbe Martens are holding a webinar on 3rd November.

Challenging granted patents: a comparison between Europe and the US

In this webinar we will compare and contrast mechanisms for challenging patents in both Europe and the US. In particular, we will focus on opposition proceedings before the European Patent Office (EPO) along with proceedings at the Patent Trial and Appeal Board (PTAB) in the US. Comparisons will be made between each of the jurisdictions illustrated by case studies as examples. Additionally, the panel will provide practical tips on how to maximize the chance of success in each jurisdiction.

This webinar will cover:

  • An outline of the European opposition process and PTAB trials process in the US generally, including inter partes review (IPR) and post-grant review (PGR)
  • Tactical considerations and approach prior to filing an opposition in Europe or a petition for IPR/PGR in the US
  • Discussion of key differences between European and the US invalidity proceedings
  • Practice updates from Europe, including the use of videoconferencing for oral proceedings and changes to the Rules of Procedure at the Boards of Appeal
  • Practice updates from the US, including discretionary denials and the many challenges to the NHK-Fintiv rule, which may block IPRs when co-pending litigation exists
  • Strategy considerations in deciding whether to challenge a U.S. patent versus a European patent.
Speakers

Aktuelle Neuigkeiten

Die Beschwerdekammer des EPA äußert sich zum Umfang des Ausschlusses der Sittenwidrigkeit von der Patentierbarkeit

Die jüngste Entscheidung T1553/22 der Beschwerdekammer verpflichtete die Kammer, den Umfang der Ausschlüsse von der Patentierbarkeit gemäß Artikel 53(a) EPÜ zu prüfen. Die Erfindung in diesem Fall bezog sich auf …

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Benennung eines technischen Standards als Marke

UMV Art. 7 (1) (c) und Art. 7 (1) (b)  – DASH Die Bezeichnung „DASH“ des technischen Standards/Protokolls/Formats für das Streaming von Daten im Internet stellt eine beschreibende Sachangabe in …

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HGF belegte Platz 4 in Chambers and Partners Global Guide in Deutschland 2025

Der Chambers and Partners Global Guide 2025 ist jetzt online. HGF ist stolz darauf, als Kanzlei in Deutschland gelistet zu sein. HGF ist auf Platz 4 gelistet für: Deutschland: Geistiges …

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HGF wurde in „The Legal 500 Germany 2025“ aufgeführt

HGF ist stolz darauf, im „The Legal 500 Germany 2025“-Leitfaden aufgeführt zu sein./p> „The Legal 500“ bietet die umfassendste weltweite Berichterstattung über empfohlene Anwaltskanzleien, Rechtsanwälte, Anwälte, Fürsprecher, Solicitors und Barristers. …

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T 1847/22: Verfahrensrechtliche Erwägungen im Beschwerdeverfahren: Neuordnung von Anträgen und die Auswirkungen auf die Zulässigkeit

Dieser Fall betraf EP 3 085 344 B1, das sich auf ein Wundkissen bezieht, ein selbstklebendes Element, das ein Wundkissen umfasst. Gegen das Patent wurden von zwei Einsprechenden Einwände erhoben. …

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Regulierung von NGT-Pflanzen in Europa – Polnische Präsidentschaft schlägt alternative Lösung zum Patentverbot vor

In der neuesten Entwicklung der neuen Gesetzesvorlage zur Regulierung von NGT-Pflanzen (genetisch veränderte Pflanzen) in der EU hat die polnische Präsidentschaft einen Änderungsantrag vorgelegt, der das vorgeschlagene Patentverbot für NGT-Pflanzen, …

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T 0295/22: Technische Beschwerdekammer des EPA stützt sich auf die Rechtsprechung zum „Bonus-Effekt“, um zu entscheiden, dass Amgens Patent für oral verabreichtes Apremilast nicht erfinderisch ist

In diesem Fall ging es um das europäische Patent Nr. 2962690 von Amgen für Apremilast, ein Medikament, das unter dem Markennamen Otezla® vertrieben wird und für die Behandlung von z. …

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