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Neuigkeiten

HGF joins The Black Solicitors Network

Mai 2022

The Black Solicitors Network is the primary voice of black solicitors in England and Wales; committed to achieving equality of access, retention and promotion of black solicitors.

We are excited to join the network as a corporate member. As a member, HGF is committed to supporting The Black Solicitors Network in their aims and objectives:

  • Represent Black solicitors, and ensure that their views are articulated and heard within the profession, The Law Society, media and other relevant bodies
  • Promote equality and challenge discrimination within the profession
  • Provide pastoral care and support
  • Deliver practical educational seminars for all members
  • Provide a series of networking, business and social events
  • The Black Solicitors Network also aims to continue to be the primary voice of black solicitors in England and Wales

Aktuelle Neuigkeiten

Die Beschwerdekammer des EPA äußert sich zum Umfang des Ausschlusses der Sittenwidrigkeit von der Patentierbarkeit

Die jüngste Entscheidung T1553/22 der Beschwerdekammer verpflichtete die Kammer, den Umfang der Ausschlüsse von der Patentierbarkeit gemäß Artikel 53(a) EPÜ zu prüfen. Die Erfindung in diesem Fall bezog sich auf …

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HGF wurde in „The Legal 500 Germany 2025“ aufgeführt

HGF ist stolz darauf, im „The Legal 500 Germany 2025“-Leitfaden aufgeführt zu sein./p> „The Legal 500“ bietet die umfassendste weltweite Berichterstattung über empfohlene Anwaltskanzleien, Rechtsanwälte, Anwälte, Fürsprecher, Solicitors und Barristers. …

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T 1847/22: Verfahrensrechtliche Erwägungen im Beschwerdeverfahren: Neuordnung von Anträgen und die Auswirkungen auf die Zulässigkeit

Dieser Fall betraf EP 3 085 344 B1, das sich auf ein Wundkissen bezieht, ein selbstklebendes Element, das ein Wundkissen umfasst. Gegen das Patent wurden von zwei Einsprechenden Einwände erhoben. …

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Regulierung von NGT-Pflanzen in Europa – Polnische Präsidentschaft schlägt alternative Lösung zum Patentverbot vor

In der neuesten Entwicklung der neuen Gesetzesvorlage zur Regulierung von NGT-Pflanzen (genetisch veränderte Pflanzen) in der EU hat die polnische Präsidentschaft einen Änderungsantrag vorgelegt, der das vorgeschlagene Patentverbot für NGT-Pflanzen, …

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T 0295/22: Technische Beschwerdekammer des EPA stützt sich auf die Rechtsprechung zum „Bonus-Effekt“, um zu entscheiden, dass Amgens Patent für oral verabreichtes Apremilast nicht erfinderisch ist

In diesem Fall ging es um das europäische Patent Nr. 2962690 von Amgen für Apremilast, ein Medikament, das unter dem Markennamen Otezla® vertrieben wird und für die Behandlung von z. …

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Event - 18. März 2025

Salzburg Seminar: Fallstricke in der Markenpraxis – Was kann als Marke geschützt werden?

Die Eintragung von Marken ist ein zentraler Bestandteil des Markenschutzes – doch welche Zeichen lassen sich tatsächlich schützen? In den letzten Jahren haben der nationalen Markenämter sowie das Europäische Markenamt …

Veranstaltungsdetails

Kann das sogenannte „Silicon Valley Europas“ der Finanzministerin aus UK wirklich die innovativen Aktivitäten seines Namensvetters nachahmen?

Die britische Finanzministerin Rachel Reeves hat kürzlich Pläne für einen Wachstumskorridor zwischen Oxford und Cambridge vorgestellt, der die britische Wirtschaft bis 2035 um bis zu 78 Milliarden Pfund ankurbeln soll. …

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