< Zurück zu den aktuellen Neuigkeiten & Events

Neuigkeiten

EPA beendet die „Zehn-Tage-Regel” ab 1. November 2023

Oktober 2022

Es wurde weithin berichtet, dass der Verwaltungsrat des EPA eine Reihe von Regeländerungen am EPÜ beschlossen hat, darunter die Abschaffung von Regel 126 (2), auch bekannt als „Zehn-Tage-Regel”.

Die Zehn-Tage-Regel besagt, dass die vom EPA versandten Dokumente zehn Tage nach dem auf dem Dokument aufgedruckten Datum als zugestellt gelten. Dies sieht eine Frist von zehn Tagen vor, um die Zustellungstage zu berücksichtigen, die zu den Fristen für die Beantwortung von EPA-Dokumenten hinzugerechnet werden.

Da das EPA nun zu einem vollständig digitalen System für die Zustellung von Dokumenten übergeht, hält es die Zehn-Tage-Regel nicht mehr für notwendig. Daher wird es ab dem 1. November 2023 die Zehn-Tage-Regel nicht mehr geben und das Datum auf dem Dokument wird das Datum sein, an dem das Dokument als dem Empfänger zugestellt gilt.

Es ist noch nicht bekannt, ob es Übergangsbestimmungen geben wird. Es wird jedoch erwartet, dass für Fälle, in denen ein Dokument nicht am selben Tag zugestellt wird, irgendeine Form von Schutzmaßnahmen eingeführt wird. Wenn ein Empfänger behauptet, dass ein Dokument nicht rechtzeitig zugestellt wurde, muss das EPA beweisen, dass es rechtzeitig zugestellt wurde.

Aktuelle Neuigkeiten

Go:Tech Awards 2024 shortlist has been revealed

The shortlist has now been revealed for the Go:Tech 2024 awards, which will take place on the 20th June in London. We are delighted to be sponsoring the ‚Tech Start-Up …

Weiterlesen

HGF ist der große Gewinner der Managing IP EMEA Awards Ceremony 2024

Die jährlichen Managing IP Awards: EMEA Awards 2024 wurden gestern Abend bekannt gegeben, und HGF ist stolz darauf, die Auszeichnungen ‚Ireland Patent Prosecution Firm of the Year‘ und ‚Netherlands Trademark …

Weiterlesen

IP Ingredients, Teil 11: Farben im Lebensmittel- und Getränkesektor - eine patentrechtliche Perspektive

Wie das Sprichwort sagt: „Das Auge isst mit“. Das visuelle Erscheinungsbild, insbesondere die Farbe, eines Lebensmittels oder Getränks ist eines der ersten Dinge, die ein Verbraucher bewertet und anhand dieser …

Weiterlesen

Digitale Gesundheit im Jahr 2023: Europas Patentinnovationen erforschen

Das EPA hat kürzlich seinen Patentindex 2023 veröffentlicht, und wie schon 2022 ist eine weitere Zunahme der Patentierungsaktivitäten in Schlüsseltechnologien zu verzeichnen, die für den Gesundheitssektor relevant sind. Angespornt durch …

Weiterlesen

Dresden & Salzburg Seminar: Grundlagen des Markenschutzes: Nationale und europäische Perspektiven

HGF freut sich, Sie zu unserem bevorstehenden Seminar zum Thema „Grundlagen des Markenschutzes: Nationale und europäische Perspektiven“ in Salzburg und Dresden einzuladen. Das Seminar wird grundlegende Aspekte des Markenschutzes sowohl …

Weiterlesen

INTA 2024 Podiumsdiskussion: IP & Innovation | Ökologische Marken

Unser Markendirektor Adjoa Anim wird an einer aufschlussreichen Podiumsdiskussion des Ausschusses für unlauteren Wettbewerb zum Thema ökologische Marken auf der INTA Atlanta am Montag, den 20. Mai 2024 teilnehmen. Der …

Weiterlesen