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Neuigkeiten

Beginn der UPC Sunrise Period auf den 1. März 2023 verschoben

Dezember 2022

Die UPC Sunrise Period, die am 1. Januar 2023 beginnen sollte, wurde nun auf den 1. März 2023 verschoben.

Folglich wird das Inkrafttreten des EPGÜ und die Eröffnung des UPC nun voraussichtlich am 1. Juni 2023 erfolgen. Die auf der Website des UPC angekündigte Verzögerung soll es den Nutzern ermöglichen, sich auf die Nutzung des Case Management Systems (CMS) vorzubereiten und Dokumente elektronisch zu unterzeichnen. Obwohl die UPC-Richtlinien und eine Liste von Anbietern verfasst hat, um den Benutzern zu helfen, sich auf die Verwendung des CMS vorzubereiten, haben viele Benutzer kommentiert, dass nicht genügend Zeit für die Vorbereitung bleibt, wenn die Sunrise Period hätte wie ursprünglich geplant am 1. Januar 2023 beginnen sollen.

Es werden keine weiteren Änderungen an der UPC-Roadmap erwartet. Die UPC-Verfahrensordnung wurde verabschiedet, die Richter ernannt und die Funktionalitäten des CMS positiv getestet.

Aktuelle Neuigkeiten

HGF ist die Nummer 1 in Großbritannien für Markenportfolios im Bericht „Trade Mark Filing Trends 2025“ von Clarivate

HGF hat im neu veröffentlichten Bericht „Trade Mark Filing Trends 2025“ von Clarivate den ersten Platz für Markenportfolios in Großbritannien erreicht. Damit wird die Kanzlei als führende Kraft bei der …

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Die Beschwerdekammer des EPA äußert sich zum Umfang des Ausschlusses der Sittenwidrigkeit von der Patentierbarkeit

Die jüngste Entscheidung T1553/22 der Beschwerdekammer verpflichtete die Kammer, den Umfang der Ausschlüsse von der Patentierbarkeit gemäß Artikel 53(a) EPÜ zu prüfen. Die Erfindung in diesem Fall bezog sich auf …

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Agritech Thymes: Agritech 2030: Forecasting the Technologies Poised to Transform Farming

Whilst yet to recover to the levels of 2011-2021, where capital invested in agritech increased 20-fold, investor funding in agritech is starting to pick up, and 2025 is set to …

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UPC delivers first judgment on Validity and Infringement of a Second Medical Use Claim

Sanofi Biotechnology SAS & Anor v Amgen, Inc., & Ors– Thomas, Thom, Kupecz and Dorland-Galliot – [UPC_CFI_505/2024] The Dusseldorf Local Division (LD) has delivered the UPC’s first Judgment on second …

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Event - 25. Juni 2025

Webinar: Patent- und Markenstrategie für Start-ups - Innovation schützen, Marke aufbauen, Wachstum sichern

Start-ups leben von Ideen – und davon, sie zu schützen. Allerdings werden Patente und Marken oft zu spät oder unzureichend geschützt. HGF freut sich, Sie zur Teilnahme an unserem kommenden …

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Event - 26. bis 27. Juni 2025

10. IP & Competition Forum in Amsterdam

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unser Partner und Patent Attorney Bernhard Ganahl als Panelist am 10. IP and Competition Forum von OxViews in Amsterdam teilnehmen wird. Auf …

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IP-Zutaten: Was bedeutet das EU-Designreformpaket für Lebensmittel & Getränke?

Wie unsere Kollegin Joanne Meredith in ihrem jüngsten Beitrag berichtet, trat Phase Eins des “Design-Reformpakets“ der EU am 1. Mai 2025 in Kraft, während Phase Zwei am 1. Juli 2026 …

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