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Event

IQPC IP World Summit 2019 – Amsterdam

Oktober 2019

Veranstaltungsdatum: 21. Oktober 2019

HGF Partners Leythem Wall and Alexander Hagen will be attending IQPC IP World Summit in Amsterdam on 21-23 October.

IQPC IP World Summit is the premier global IP event filled with industry experts from the world’s leading industries. This event offers a mix of thought-provoking and practical sessions covering approaches to IP protection, strategy, and monetisation, including patents, brand protection, copyright, licensing and trade marks.

HGF Partner Leythem Wall will be speaking on day 1 and will be presenting ‘Early Certainty at the EPO and Board of Appeal Rule Changes – are we more certain’. The session will cover:

  • Statistical analysis of the EPO early certainty schemes
  • Overview and strategies in light of upcoming EPO Board of Appeal rule changes
  • Controlling the pace for patentees, and freedom to operate for third parties

Aktuelle Neuigkeiten

The FoodTech Series #1 | Arzneimittel, funktionelle Lebensmittel und Nahrungsmittel in einem einzigen Anspruch 1: Wenn Ihre eigenen Beispiele die „Verbesserung” nicht mehr stützen

            Die Beschwerdekammern des EPA (BoA) sind die Berufungsinstanz, die die Entscheidungen des EPA überprüft; hier haben sie über eine Beschwerde bezüglich einer klinischen Ernährungserfindung …

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Eine neue Ära für KI-Patente im Vereinigten Königreich: Der Oberste Gerichtshof schließt sich der EPO an

Der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs hat sein lang erwartetes Urteil in der Rechtssache Emotional Perception AI Limited (EPAI) gegen Comptroller General of Patents gefällt – eine Entscheidung, die die …

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The Antibody Series #5 | Epitop-definierte Antikörperansprüche: Wenn „bindet an dieses Epitop” zu einem Risiko der Unzulänglichkeit wird

          Die Beschwerdekammern des EPA (BoA) sind die Berufungsinstanz, die Entscheidungen des EPA überprüft; in diesem Fall haben sie eine Beschwerde in einem Einspruchsverfahren nach der …

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The Deity Shoes case: a question of design activity and the constraints on a designer’s freedom

The footwear brand Deity Shoes sought to enforce their Community Design rights, both registered and unregistered, against Mundorama Confort and Stay Design. However, Mundorama Confort and Stay Design found fault …

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WTR 2026

Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass das europäische Markenteam von HGF erneut in den Rankings der World Trade Mark Review (WTR) 2026 ausgezeichnet wurde und in mehreren Ländern …

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The Antibody Series #4 | pH‑Werte in Antikörperansprüchen – wenn „gleicher pH‑Wert“ zur unzulässigen Erweiterung wird

          Die Beschwerdekammern des EPA (BoA) sind die Berufungsinstanz, die Entscheidungen des EPA überprüft. In diesem Fall befassten sie sich mit einer Entscheidung zur Widerrufung eines …

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The Antibody Series #3 | Codenamen von Antikörpern in Ansprüchen: Warum „ACZ885” nicht ausreicht, um den Antikörper zu definieren

          Die Beschwerdekammern des EPA (BoA) sind die Berufungsinstanz, die Entscheidungen des EPA überprüft. In diesem Fall prüften sie einen Anspruch, der einen Antikörper anhand eines …

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The Antibody Series #2 | Definition anhand der Bindungsstärke in Antikörperansprüchen: Wenn „binds strongly … but only minimally …“ zu einer Falle mangelnder Klarheit wird.

            Die Definition eines Antikörpers anhand seiner Bindungsstärke ist in Patentansprüchen gängige Praxis, kann jedoch im Hinblick auf Artikel 84 EPÜ zur Klarheit schnell zu …

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