Die Patentlandschaft in Europa steht vor der größten Veränderung einer Generation. Dies betrifft alle Inhaber von europäischen Patenten (EP), die wichtige Entscheidungen über ihre Portfolios treffen müssen, wenn das EPG entsteht.

Ein einheitliches Patent (UP) wird ein Patent sein, das einen einheitlichen Schutz in bis zu 25 teilnehmenden Mitgliedstaaten der Europäischen Union bietet.

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist ein vorgeschlagenes zentralisiertes Patentgericht der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten; ein zentrales Gericht, das Patentstreitigkeiten in der EU verändern wird.

Zunächst wird das EPG die ausschließliche Zuständigkeit für UP-Rechtsstreitigkeiten haben, dann wird es nach einer Übergangszeit zwischen 7 und 14 Jahren auch die ausschließliche Zuständigkeit für Zivilprozesse im Zusammenhang mit Verletzung und Gültigkeit sowohl der "klassischen" Europäischen Patente als auch der UPs haben .

Wenn das EPG eröffnet wird, unterliegen die erteilten EP, sofern sie nicht ausgeschlossen werden, der Zuständigkeit des EPG sowie der zuständigen nationalen Gerichte. Dies bedeutet, dass Sie in der Lage sein werden, Ihre EP in einer einzigen Maßnahme in allen Mitgliedstaaten durchzusetzen, die das EPG ratifiziert haben und für die Ihr Patent validiert ist.

Wenn Sie über Strategieentwicklung oder Portfolioreview diskutieren möchten, kann HGF Sie bei der Formulierung und Umsetzung der EPG-Strategie Ihres Unternehmens unterstützen und beraten. Sollten Sie weitere Fragen zu den Auswirkungen des EPG auf Lizenzen, Eigentumsrechte und SPCs haben, wenden Sie sich bitte an unser spezialisiertes UPC-Team unter UPCReady@hgf.com oder wenden Sie sich an Ihren normalen Anwalt, um diese Probleme weiter zu besprechen.