HGF wird weiterhin für unsere Kunden in allen Aspekten von Patenten, Marken und Geschmacksmuster in ganz Europa beraten und handeln und Strategien einführen, die es unseren Kunden ermöglichen, die sich ändernden Bedingungen in Europa zu begegnen.

Im Hinblick auf die Rechte an geistigem Eigentum ist Folgendes hervorzuheben:

  • Die britischen nationalen Schutzrechte werden durch den Austritt Großbritanniens aus der EU nicht berührt
  • Patente erhalten über das EPO, welches keine EU-Institution ist, werden durch den Austritt Großbritanniens aus der EU nicht beeinflusst
  • EU-eingetragene Marken und eingetragene Geschmacksmuster, die derzeit das Vereinigte Königreich abdecken, bleiben im Vereinigten Königreich bestehen und sind dort durchsetzbar, bis neue Bestimmungen eingeführt werden, um ihnen im Vereinigten Königreich eine fortlaufende oder entsprechende Wirkung zu verleihen.

Brexit

Es wird noch einige Zeit so weitergehen, da es wahrscheinlich mehrere Jahre dauern wird, bis das Vereinigte Königreich aus der EU austritt. In den kommenden Monaten und Jahren wird es Änderungen geben, die den Austritt des Vereinigten Königreichs betreffen; neue Prozesse werden eingeführt, um Ihre Rechte wie bisher zu erhalten. Wir werden Sie über diese Schritte auf dem Laufenden halten, entsprechend der Entwicklungen. 

Das Vereinigte Königreich

Im Vereinigten Königreich bleiben die Rechte an geistigem Eigentum durch den Austritt Großbritanniens aus der EU unberührt. Alle britischen Patente, im Vereinigten Königreich eingetragenen Marken und im Vereinigten Königreich registrierten Geschmacksmuster, die auf Antrag beim UKIPO erlangt wurden, werden im Vereinigten Königreich weiterhin uneingeschränkt wirksam sein.

Das Europäische Patentübereinkommen und das Europäische Patentamt (EPA) sind keine EU-Organe und es gibt keine Änderung der Vertretung vor dem EPA in jeder Hinsicht. Wir werden weiterhin die Validierung eines europäischen Patents in allen benannten Ländern, einschließlich Vereinigtes Königreich, durchführen. Wir werden die Designation eines europäischen Patents als einheitliches Patent für die EU behandeln, wenn die Bestimmungen des Einheitspatents in Kraft treten. Diese Bestimmungen können sich jedoch infolge des Brexit verzögern.

Die EU

Wenn das Vereinigte Königreich die EU verlässt, wird es neue Verfahren geben, um IP-Rechte im Vereinigten Königreich zu schützen oder aufrechtzuerhalten. Neue Bestimmungen werden eingeführt und wir halten Sie auf dem Laufenden. Wir werden weiterhin für Kunden vor dem EUIPO in Bezug auf europäische eingetragene Marken und eingetragene Geschmacksmuster handeln. Zu diesem Zeitpunkt ist keine Aktion von Ihnen erforderlich. Wir werden sicherstellen, dass Sie informiert sind, wenn Maßnahmen erforderlich sind.

Wenn Sie Fragen oder Bedenken zu IP-Rechten im Vereinigten Königreich außerhalb der EU haben oder weitere Beratung in dieser Angelegenheit wünschen, wenden Sie sich bitte an Estelle Senior, unseren professionellen Support-Direktor in unserem Büro in Sheffield, oder an Ihren üblichen HGF-Anwalt.